"Coca-Cola" Schrift und Markenschutzrecht

[slart]

Hallo,

ich möchte hier ein (leidiges) Thema zu Markenschutzrecht anhand des Beispiels von "Coca-Cola" eröffnen und einige Infos dazu liefern.

 

Markenschutzrecht hat seine Begründung, das streite ich nicht ab. Doch in einigen Fällen und scheinbar vermehrt werden Markenstellungen von Firmen genutzt und die Patentämter selbst pushen sich mit der Masse an Markenschutz-Eintragungen, womit immer mehr "verboten" wird und somit die Freiheit eingeschränkt. Anhand zweier Beispiele wird dies deutlich.

 

1.)

Vor einigen Jahren beantragte eine Firma aus Syrien die Eintragung der Bild-Marke "Master" (Cola) bei der EU. Die Bildmarke von "Master" (Cola) beinhaltet einige wenige Details, die auch in der "Coca-Cola" Bildmarke vorkommen.  "Coca-Cola" legte 2x Widerspruch gegen die Markenanmeldung ein. Die EUIOP (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, EU-Markenamt)  lehnte die Widersprüche ab. Daraufhin ging "Coca-Cola" zum EU-Gerichtshof. Der EU-Gerichtshof gab "Coca-Cola" 2017 recht. Dieses Urteil schränkt die Freiheit übermäßig ein.

Der "Coca-Cola" Bildmarken-Schriftzug ist "handwriten", also kein Schriftsatz, und er ist in einem "Spencerian Script" Schriftstyle. Schriftarten mit "Spencerian Script" Schriftstyle gibt es unzählig viele, die einst viel in Gebrauch waren. Über die Zeit lies das stark nach. "Coca-Cola" hatte also etwas sehr allgemeines für seine Marke verwendet, dass so damals sicher nur mit exakt den Lettern "Coca-Cola" einen Schutz hatte. Zudem wurde nie ein ganzer Schriftsatz, der die Zeichen "Coca-Cola" enthält, geschützt.

 

https://en.wikipedia.org/wiki/Spencerian_script

Und jetzt kommt etwas sehr absurdes. Denn eine weitere Bildmarke , deren Zeichen derer von "Coca-Cola" ähneln und sogar gleiche Zeichen verwendet, war von 2005 bis 2015 als Bildmarke geschützt, aber "Master" (Cola) wurde dies verboten.

 

Bild-Marke: "Lola"

https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/305259822/DE

 

EU-Gerichtshof Kurzfassung Urteil EuG, 07.12.2017 - T-61/16:
https://curia.europa.eu/jcms/upload/docs/application/pdf/2017-12/cp170133de.pdf:

 

Es scheint leider nur so, und im Urteil wird dies nicht eindeutig wiedergegeben, dass der Hauptfaktor nicht die Schrift ist, sondern dass die Marke ein Getränk ist, was per Nizzaklassen geregelt ist. Das Problem dabei ist, dass Marken nicht nur auf ihr eigentliches Ding (hier Getränk) geschützt werden, sondern auch auf vieles weitere, wie zB Bekleidungsstücke. Und hier wird Schindluder getrieben. Denn der Schutz der "Marke" soll nicht nur für das Ding an sich gelten (hier Getränk), sondern noch für vieles andere. Der Schutz der Bildmarke gilt dann nicht nur für Getränke, sondern auch für Bekleidungsstücke. Das verwirrt alles und schleudet die ganze Schutzthematik in eine ganz andere Richtung. Denn eigentlich soll das "Getränk" mittels dem Namen "Coca-Cola" geschützt werden, und mittels einer Bildmarke wird das Bild für den Flaschenaufdruck zusätzlich geschützt, also das Getränk wird per Bildmarke geschützt. Doch mittlerweile wird das ganz anders verstanden. Es wird so verstanden, dass das Bild an sich ohne Bezug zu irgendwas geschützt ist. Soweit wäre das wie bei einem Foto/Bild per Urheberrecht sowieso der Fall, doch mittels Bildmarke sollen alle "ähnlichen" Bilder verboten werden, und dass ist ein Eingriff in die Freiheit. Was geschützt sein kann ist der Bezug "Ding" - "Name" - "Bild" (Getränk - Wortmarke - Bildmarke). Das trifft bei "Master" (Cola) schon in einem Punkt nicht zu ("Name"). Was sowieso über das Urheberrecht geschützt ist, dass ein urheberrechtlich geschütztes Bild nicht verwendet werden darf. Dazu benötigt es keinen Markenschutz.
Das Getränk heißt "Coca-Cola" und diese "Benennung" ist geschützt. Es soll also kein weiterer ein Getränk namens "Coca-Cola" vetreiben. Was aber gemacht wird ist, dass Bekleidungsstücke mit dem Schriftzug "Coca-Cola" (nicht Bildmarke) geschützt werden, obwohl die Bekleidungsstücke nicht "Coca-Cola" heißen. Es liegt ein sehr spezielles Problem beim Markenrecht vor, vor dem alle nur kuschen und das der EU-Gerichtshof auch noch unterstützt.

 

2.)

Markenschutz von Wörtern.

Die EUIOP schützt immer mehr nicht nur Sprichwörter sondern auch einzelne Wörter, die dann nicht mehr verwendet werden können, also verboten sind.

Die EUIOP hat die Wortmarke "FICKEN" (Spirituosen) geschützt, wobei nicht klar ist, ob die Schreibweise in Kapital eine Rolle spielt.  Die Wortmarke "ficken" wurden von den Anmeldern noch vor Genehmigung zurückgezogen.

 

"FICKEN" (Spirituosen)

https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020090186995/DE

 

"ficken" (Spirituosen)

https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/305593498/DE

 

Beim Markenschutz sind die Nizzaklassen relevant. "FICKEN" wurde auch für Bekleidungsstücke geschützt. Es ist also nicht jedem erlaubt Bekleidungsstücke mit dem Wort "FICKEN" drauf zu verkaufen, obwohl die Bekleidungsstücke nicht "FICKEN" heißen.

 

 

Es sind zwei unterschiedliche Beispiele mit gleicher Handhabe der EUIOP. Sowohl die Bildmarke "Master" (Cola), als auch das Wort "FICKEN" wurden von der EUIOP als geschützt eingestuft. Das Interesse der EUIOP ist nicht zu übersehen: Den Bestand erhöhen. Es sind bereits 636.985 Wortmarken bei der EUIOP aktuell registriert (Status registered). Stetig steigend. Zum Vergleich: Der deutsche Wortschatz wird (nur) auf bis zu 500.000 Wörter geschätzt. Im Bezug zu "Lola" hat die Ablehnung von "Master" (Cola) durch den EU-Gerichtshof also wohl noch andere Gründe, als die im Urteil erwähnten.

Beide Probleme, so unterschiedlich sie sein mögen, habe eines gemeinsam: Es wird die Freiheit übermäßig eingeschränkt.

Bei bei beiden besteht das Problem, dass es zu wenig Leute interessiert. Es gibt keine Interessengemeinschaft, die dagegen vorgehen würde.

Es ist jetzt nicht mein Anliegen hier irgendwas loszutreten, eine Revolution oder SocialMediaAufschreiShitstrom, sondern die Problematik mizzuteilen und auf das Thema aufmerksam zu machen.

[Gast bertel]

Die Problematik ist so alt wie das Patentamt selbst und durchaus bekannt. Insofern besteht die Gefahr, dass du etwas lostreten könntest, eher nicht.

 

Du verwechselst hartnäckig "Marke" und "Produkt" und/oder verwendest die Begriffe synonym und ziehst leider daraus die falschen Schlüsse. Um beim Softdrink zu bleiben: Nicht das Getränk soll geschützt werden, sondern die Marke. Und zwar unabhängig davon, worauf sie abgebildet wird, eben auch um Missbrauch entgegenzuwirken. Es ist nun mal beides schützenswert – die Marke genauso wie die künstlerische Freiheit. Irgendwo dazwischen muss eine Regelung stattfinden.

 

Dass der Markenschutz teils wilde Blüten treibt, lässt sich nicht vermeiden oder nur nachträglich korrigieren. Was beispielsweise rauskommt, wenn ein Preiß sich mit Bayrischem beschäftigt: https://www.wiwo.de/unternehmen/handel/markenrecht-griass-di-und-servus-in-einem-topf/6980004-2.html

[slart]

Am 26.8.2018 um 15:44 schrieb bertel:

Du verwechselst hartnäckig "Marke" und "Produkt" und/oder verwendest die Begriffe synonym und ziehst leider daraus die falschen Schlüsse.

Das ist leicht dahergesagt. Vielleicht hast du aber auch nur nicht verstanden worauf ich aufmerksam machen will.

 

Die Patentämter werden übergriffig, wenn sie Markenschutz als Urheberrechtsschutz umsetzen und wenn dies so verstanden werden soll. "Coca-Cola" ist kein Bekleidungsstück, sondern ein Getränk. Was allerdings Fakt ist, dass mittels "Marke" nicht die Zusammensetzung des Getränks festgelegt wird. Es kann also auch Schmutzwasser vom Markeninhaber als "Coca-Cola" vertrieben werden. Es liegt also kein Schutz des Getränks vor. Mittels Bildmarke wird zudem nicht nur der Schriftzug "Coca-Cola" für ein Getränk geschützt, sondern auch ein Aussehen dieses Schriftzuges (hier Spencerian Script Style). Das Aussehen der Bildmarke ist einerseits sowieso über den Urheberrechtsschutz geschützt, wenn es denn eine Schöpfungshöhe aufweißt (die bei der Bildmarke "Coca-Cola" abgestritten wird, allerdings ist der Schriftzug "Coca-Cola" in der Bildmarke als Wortmarke geschützt), und andererseits mittels Markenschutz zudem für Produktklassen (Nizzaklassen). Die Problematik liegt in der Zulassung der Produktklassen. Hier kassieren die Patentämter zusätzlich. Wesentlich dabei ist, dass jede Marke, die geschützt werden will, einer oder mehrerer Produktklassen zugeordnet werden muss. Die Zulassung der Produktklassen ist eine zusätzliche Aufgabe der Patentämter. Ein allgemeiner Schutz einer Marke besteht nie. Eine Marke wird immer nur im Bezug zu Produktklassen geschützt. Um diese Problematik zu verstehen muss die Ethymologie des Wortes "Marke" begriffen werden. "Marke" als das "Innerste", das "Wesentliche". Was ist "Coca-Cola" im wesentlichen? Ein Getränk und kein Bekleidungsstück. "Marke" wird aber falsch verstanden als "Aufdruck", also jemanden/etwas das Wesentliche "aufdrücken", und eben auch ohne Bezug (stell dir vor es werden Gurken als Bananen vertrieben, weil den Gurken die Marke "Banane" aufgedrückt wurde). Wenn eine "Marke", die sich auf ein Getränk bezieht zudem für andere Produkt geschützt wird, die es im wesentlichen nicht ist, wird der Markenschutz übergriffig. Bei "Coca-Cola" (und vielen anderen) wird der Markenschutz übergriffig auf Bekleidungsstücke.

Aus dem von dir verlinkten Blog: "I ❤️ ..." (I love ...) wurde als Marke für Bekleidungsstücke geschützt. Das ist ein absurder Ausläufer der Übergriffigkeit. Was ist der Schriftzug "I ❤️ ..." im "wesentlichen"? Nichts! "Coca-Cola" ist im wesentlichen ein Getränk und somit eine "Marke". "I ❤️ ..." ist keine "Marke".
Jetzt verstanden was ich meine?

Bei der "Coca-Cola" Bildmarke als Schutz für Bekleidungsstücke liegt ein Übergriff vor. Die Wortmarke "Coca-Cola" ist per Urheberrechtsgesetz als Namensrecht geschützt. Da die Bildmarke keine Schöpfungshöhe aufweist, soll diese per Markenrecht urheberrechtlich geschützt werden, indem die Marke für Produktklassen ohne Bezug zur Marke in den Schutz aufgenommen wird, was ein Übergriff ist. Denn so gerät das ganze komplett aus der Bahn, weil somit sollen "ähnlich" aussehende Bilder für Produkte ohne Bezug zur Marke verboten werden. Es wird also alles ähnliche ohne Bezug verboten. Es wird zB der Schriftzug "Freedom" in gleicher Schriftart, der nach der von der "Coca-Cola" Bildmarke gestaltet ist, als "ähnlich" angesehen und somit verboten, diesen auf Bekleidungsstücken zu vertreiben. Ähnlich + ohne Bezug = verboten.

[Gast bertel]

vor 25 Minuten schrieb slart:

"Coca-Cola" ist kein Bekleidungsstück, sondern ein Getränk.

Du verwechselst weiterhin hartnäckig "Marke" und "Produkt". "Coca-Cola" ist eine Marke.

[Ralf Herrmann]

vor 32 Minuten schrieb slart:

Da die Bildmarke keine Schöpfungshöhe aufweist, soll diese per Markenrecht urheberrechtlich geschützt werden …

Diese Aussage macht keinen Sinn. Markenschutz ist Markenschutz und erzeugt kein Urheberrecht. Wer behauptet etwas anderes? »Soll geschützt werden«? Wo kommen diese Aussagen her?

Zitat

…, indem die Marke für Produktklassen ohne Bezug zur Marke in den Schutz aufgenommen wird, was ein Übergriff ist. Denn so gerät das ganze komplett aus der Bahn, weil somit sollen "ähnlich" aussehende Bilder für Produkte ohne Bezug zur Marke verboten werden.

Warum »Übergriff«? Das Wesen von Marken ist der Schutz für den, der die Marke anmeldet für die Klassen, die er bereit ist zu durch Bezahlung zu schützen. Auch andere Klassen als die unmittelbar zugehörigen zu schützen macht Sinn. Beispiele hast du ja selbst geliefert …

 

Zitat

Es wird zB der Schriftzug "Freedom" in gleicher Schriftart, der nach der von der "Coca-Cola" Bildmarke gestaltet ist, als "ähnlich" angesehen und somit verboten, diesen auf Bekleidungsstücken zu vertreiben. Ähnlich + ohne Bezug = verboten.

Und das ist natürlich gut so! Der Markeninhaber baut die Marke auf und hat das Recht und die Möglichkeit diese Investition vor direkter Nachahmung zu schützen. Genau das passiert doch hier. Das Master-Cola-Design hat mitnichten zufällig Ähnlichkeiten mit der Coca-Cola-Marke. Es kopiert alle wesentlichen Gestatltungselemente ausdrücklich und absichtlich, um davon im wahrsten Sinne des Wortes zu profitieren. Mit entsprechender Bekleidung ist es nichts anderes. Auch hier wird direkt z.B. Coca-Cola als Marke nachgeahmt, um damit Kasse zu machen. In gewissem Rahmen (»künstlerische Freiheit«) ist das auch erlaubt – bis hin zur Parodie. Aber wenn es nur um Verkäufe geht, dann kann der Markeninhaber dagegen vorgehen – meiner Meinung nach völlig zu recht. Wo die Grenzen sind, darüber kann man sich immer streiten. Gebietsschutz für Hausfarben ist ja z.B. ein typischer Streitpunkt. Bei Logo-Immitaten ist es meist weniger grauzonig. 

Am 26.8.2018 um 15:07 schrieb slart:

Bei bei beiden besteht das Problem, dass es zu wenig Leute interessiert. Es gibt keine Interessengemeinschaft, die dagegen vorgehen würde.

Vielleicht will sich deiner Meinung ja auch keiner anschließen. Das Thema interessiert mich. Ich komme aber zu einem anderen Schluss. »Freiheiten einschränken« klingt nach einen schönen ideologischen Kampfspruch für die Diskussion. Aber Freiheiten enden eben regelmäßig da, wo man anderen tatsächlich oder potenziell Schaden zufügt. Bei Marken kann das der Fall sein und deshalb gibt es entsprechende Schutzmechanismen vom Gesetzgeber. 

[Gast Schnitzel]

vor 24 Minuten schrieb slart:

(hier Spencerian Script Style)

Warum du da immer so drauf rumreitest verstehe ich nicht. Der Schriftzug mag wohl irgendwie aus der Zeit und von den Spencerian Schriften inspiriert sein. Es ist aber kein vorbildliches Beispiel für diese Schriften. Die Schriften sind im Prinzip formal, in unterschiedlichen Details übertriebene Copperplate-Schriften und dadurch sehr vielfältig. Wäre der Schriftzug z. B. in einer Fetten Fraktur geschrieben, sähe es anders aus. Aber dieser Schriftzug ist schon sehr eigen.

vor 24 Minuten schrieb slart:

wenn es denn eine Schöpfungshöhe aufweißt (die bei der Bildmarke "Coca-Cola" abgestritten wird,

Wo steht das?

vor 24 Minuten schrieb slart:

Was ist "Coca-Cola" im wesentlichen? Ein Getränk und kein Bekleidungsstück.

Nein, Coca Cola ist nicht mehr nur ein Getränk, sondern eine Marke. Damit solltest du dich mal mehr auseinander setzen.

[slart]

vor 4 Stunden schrieb Schnitzel:

Nein, Coca Cola ist nicht mehr nur ein Getränk, sondern eine Marke. Damit solltest du dich mal mehr auseinander setzen.

Sehr gut! Das ist genau das was gewollt ist. Eine Marke soll eine Marke sein weil sie eine Marke ist - ohne jeglichen Bezug. Tut mir leid, aber das hat nichts mit "Marke" zu tun, sondern betrifft nur das Urheberrecht. Eine Marke benötigt immer einen Bezug und der ist bei "Coca-Cola" ausschließlich das Getränk und keine Bekleidungsstücke. Ich bin mir vollkommen klar, dass dieses Falschdenken sehr gefestigt ist und allein es zu erklären niedergemacht wird. Man darf sich keinerlei kleinste Fehler leisten, weil die sofort gegen einen verwendet werden.

 

Bezüglich Schöpfungshöhe: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Coca-Cola_logo.svg

 

vor 4 Stunden schrieb bertel:

Du verwechselst weiterhin hartnäckig "Marke" und "Produkt". "Coca-Cola" ist eine Marke.

Vielleicht liegt der Fehler auch bei dir? Wäre das für dich denkbar?

Und natürlich ist "Coca-Cola" ein Getränk! und kein Bekleidungsstück. Eine Marke ist eine Markierung womit etwas markiert wird, eben ein Produkt. Eine Markierung markieren ... Alles klar... Patentamtunsinn. Insoweit ist das EUGH-Urteil bezüglich "Master" (Cola) passend, weil es ein Getränk ist, doch ist es übertrieben, weil die Ähnlichkeit sich auf  sehr wenige Details bezieht, die nicht geschützt sind. Der Schiftstyle ist nicht geschützt. Weiße Schrift auf Rot ist nicht geschützt. und so weiter... Und auf Bekleidungsstücken besteht keinerlei Bezug. Da besteht bei "I ❤️ ..." schon eher ein Bezug zu Merchandisingwaren wie Bekleidungsstücke und Aufkleber. Allerdings ist "I ❤️ ..." als "Marke" schon echt weit hergeholt.

[Gast bertel]

vor 8 Minuten schrieb slart:

Eine Marke ist eine Markierung womit etwas markiert wird, eben ein Produkt.

Hier liegt dein Verständnisproblem: Es wird nicht "mit einem Produkt markiert" (das ginge auch gar nicht), sondern es wird mit einer Marke ein Produkt markiert. Der Anfang war ja völlig richtig: "Eine Marke ist eine Markierung". Was damit markiert wird, ist zunächst nebensächlich.

 

vor 11 Minuten schrieb slart:

Eine Marke benötigt immer einen Bezug und der ist bei "Coca-Cola" ausschließlich das Getränk und keine Bekleidungsstücke.

Wie kommst du darauf? Der Bezug ist bei Coca-Cola eine Firma, die verschiedene Produkte vertreibt, und ein Markenname, unter dem verschiedene Produkte vertrieben werden. Nicht aber ausschließlich ein Getränk.

 

vor 15 Minuten schrieb slart:

Vielleicht liegt der Fehler auch bei dir? Wäre das für dich denkbar?

Denkbar ist vieles. Da wir hier aber von definierten Begriffen sprechen, und ich mich an die Begrifflichkeiten halte, liegt der Fehler nicht bei mir.

 

Um deine Verschwörungstheorie etwas in Wanken zu bringen: Schau doch mal in ein Wirtschaftslexikon, was dort zu "Marke" und ihrer Definition steht. Im Gabler ist beispielsweise zu finden:

Zitat

Eine Marke kann als die Summe aller Vorstellungen verstanden werden, die ein Markenname (Brand Name) oder ein Markenzeichen (Brand Mark) bei Kunden hervorruft bzw. beim Kunden hervorrufen soll, um die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Wie du siehst, hat die Definition (!) des Begriffs "Marke" vordergründig nichts mit einem Produkt zu tun.

[Phoibos]

vor 27 Minuten schrieb slart:

Und natürlich ist "Coca-Cola" ein Getränk! und kein Bekleidungsstück.

Coca-Cola ist viel mehr als nur Cola: https://en.wikipedia.org/wiki/List_of_Coca-Cola_brands

[Phoibos]

Und nur mal darum, worum es im ursprünglichen Streit ging: http://mastercola.com/ Das ist schon ein bewusstes Imitieren und keine individuelle Freiheit mehr.

[Ralf Herrmann]

vor 42 Minuten schrieb slart:

Eine Marke benötigt immer einen Bezug …

Das ist deine mehrfach wiederholte Behauptung. Wirst du sie nun mit irgendwas belegen oder wird das nur weiter behauptet und jedes Gegenargument ignoriert? Die Behauptung ist schlicht falsch bzw. suggeriert etwas falsches durch dieses »einen« in »einen Bezug«. Mein Ofen in der Küche ist von Hyundai – ursprünglich ein Automobilhersteller. Deiner Logik folgend, ist der einzig gültige »Bezug« ein Auto. Darf sich Hyundai nun keine Markenrechte im Bereich von Küchengeräten sichern? Ja oder Nein? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, wo soll die Grenze sein? Wenn Hyundai für seine Kundschaft nun Merchandising (z.B. T-Shirts) anbietet und sich vor Plagiaten schützen will, dürfen Sie dann den Markenschutz auch für Bekleidung anmelden? Scheinbar hast du da ja etwas dagegen, wenn das Ursprungsprodukt nicht aus dem Bereich Kleidung kommt. Warum hat noch keiner verstanden. 

 

Hier übrigens der deutsche Markenantrag:

https://www.dpma.de/docs/formulare/marken/w7005.pdf

Ein Nachweis von tatsächlich vorhandenen Produkten ist freilich nicht zu führen. Schon gar nicht muss man sich auf ein einzelnes Produkt (wie z.B. Cola) festlegen. 

[slart]

bertel? Alles klar bei dir? Ich zweifle an deinem Verstand, nur mal so. Oder hat es einen bestimmten Grund warum du meine Aussagen verdrehst. Vielleicht hab ich dir dein Hirn verdreht. Schwer möglich.

 

vor 34 Minuten schrieb bertel:

Im Gabler ist beispielsweise zu finden:

Zitat

Eine Marke kann als die Summe aller Vorstellungen verstanden werden, die ein Markenname (Brand Name) oder ein Markenzeichen (Brand Mark) bei Kunden hervorruft bzw. beim Kunden hervorrufen soll, um die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Tja, und was steht da? Da steht, dass eine Marke eben doch unbedingt etwas mit einem Produkt zu tun haben muss:

Zitat

um die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden

Eben "die Waren oder Dienstleistungen zu unterscheiden" und nicht die Marke! Danke für die Definiton, da sie meine Annahme tatkräftig unterstützt. Es wird auch keine "Firma" (Unternehmen) gebrandmarkt, sondern immer und ausschließlich "Waren oder Dienstleistungen", eben PRODUKTE.

@Phoibis, die dort als "Coca-Cola"-brands erwähnten Marken sind hauptsächlich eigene Marken, keine "Coca-Cola"-Marken. "Aquarius" ist eine eigene Marke (der Firma) "Coca-Cola". Da wird wahrscheinlich der Fehler gemacht, dass die Marke "Coca-Cola" auf die Firma abgewälzt wird, also die Firma die Marke sein soll, ist sie aber nicht. Eine Firma ist kein Produkt ("Ware oder Dienstleistung").

 

vor 15 Minuten schrieb Ralf Herrmann:

Ein Nachweis von tatsächlich vorhandenen Produkten ist freilich nicht zu führen.

Es ist mir vollkommen klar, dass die Patentämter dem was ich hier erläutere keinen Riegel vorschieben, ganz im Gegenteil. Und natürlich bin ich mir, wie schon erwähnt, vollkommen im klaren, dass alle so denken wie ihr, eben dass eine Marke keinen Bezug braucht, wenn es schon nicht einmal vorhanden Produkte braucht. Aber was zum Henker wird dann mit einer Marke markiert? Eben, NICHTS! Aber das sieht keiner ein, sondern will das Bild oder das Wort an sich als Markierung schützen, aber keine "Waren oder Dienstleistungen". Bei "Coca-Cola" als Marke für ein Getränk, kein Thema, passt. Aber bei "Coca-Cola" als Marke für Bekleidungsstücke, grenzwertig, aber iwie noch OK, wegen Merchandising. Aber dann "ähnliche" Schriftzüge auf Produkten ohne den eigentlichen Bezug (Getränk), die nicht-geschützte Details einer geschützen Marke verwenden verbieten ist, tut mir leid, voll daneben und unterstütze ich in keinster Weise, weil somit die Machtstellung der Firmen ausgenutzt wird.

[Gast bertel]

vor 2 Minuten schrieb slart:

bertel? Alles klar bei dir? Ich zweifle an deinem Verstand, nur mal so.

Das ist dein gutes Recht. Darauf eine Cola.

[Phoibos]

vor 9 Minuten schrieb slart:

Eine Firma ist kein Produkt ("Ware oder Dienstleistung").

Aber eine Firma darf ein Logo haben und sich dieses schützen lassen: https://en.wikipedia.org/wiki/The_Coca-Cola_Company

[Phoibos]

vor 10 Minuten schrieb slart:

Es wird auch keine "Firma" (Unternehmen) gebrandmarkt, sondern immer und ausschließlich "Waren oder Dienstleistungen", eben PRODUKTE.

Was für ein Quatsch! Es gibt Firmen, die ziehen ihre ganze "Einzigartigkeit" aus ihrer Marke (z. B. Apple). Bzw. verleihen ihre Marke an andere, s. sogenanntes Frachising (McDonald's beispielsweise).

[Phoibos]

vor 11 Minuten schrieb bertel:

Cola

Eine Loca-Cola?

[Gast Schnitzel]

vor 14 Minuten schrieb slart:

Aber bei "Coca-Cola" als Marke für Bekleidungsstücke, grenzwertig,

Irgendwie auch gut zu wissen, dass deine Meinung hier unmaßgeblich ist, und sowas nicht nach Gefühl und Wellenschlag einzelner entschieden wird 

[Gast Schnitzel]

vor 40 Minuten schrieb bertel:

Das ist dein gutes Recht. Darauf eine Cola.

Dann aber wenigstens eine starke Fritz-Kola ...

[Ralf Herrmann]

 

vor 15 Minuten schrieb slart:

Aber das sieht keiner ein …

Was du behauptest, sieht keiner ein, weil es unwahr ist. 

vor 15 Minuten schrieb slart:

Aber dann "ähnliche" Schriftzüge auf Produkten ohne den eigentlichen Bezug (Getränk), die nicht-geschützte Details einer geschützen Marke verwenden verbieten ist, tut mir leid, voll daneben und unterstütze ich in keinster Weise, weil somit die Machtstellung der Firmen ausgenutzt wird.

Eigentlich erklärt sich das von selbst. Hersteller von Plagiaten profitieren ohne hinreichend Eigenleistungen von den Errungenschaften anderer und erzeugen somit Schaden (bei Herstellern und Konsumenten). Deshalb gibt es Schutzmöglichkeiten. »Ähnlichkeit« muss hier zwingend auch abgedeckt werden, sonst kann es ja gar nicht funktionieren. Kann Apple sein Logo nur schützen, wenn es exakt gleich abgedruckt ist? Sollen sie nichts gegen einer Computerhersteller machen können, der es z.B. einfach spiegelt oder die Farbe etwas abändert etc.? Natürlich lassen sich solche Machenschaften unterbinden. Das liegt sogar im allgemeinen (und somit auch staatlichen) Interesse, weil es die massenhafte Täuschung von Konsumenten verhindert.

Und die Sache mit der »Machtstellung« lässt sich auch leicht entkräften. Dreh es doch mal rum und denke an deine möglichen eigenen Angebote? Willst du, dass andere sich bei dir bedienen und deine Leistungen in ähnlicher Art und Weise kommerziell anbieten? Wohl kaum! Mit Machtstellung hat das also wenig zu tun. 

 

[Þorsten]

vor einer Stunde schrieb Ralf Herrmann:

Mein Ofen in der Küche ist von Hyundai – ursprünglich ein Automobilhersteller. Deiner Logik folgend, ist der einzig gültige »Bezug« ein Auto.

Ne, nix Auto. Hyundai war ursprünglich eine Baufirma. Erst 20 Jahre nach deren Start begann der Konzern mit dem Bau von Autos. Also sollte der Konzern auch keine Automarke schützen dürfen! So absurd wäre das.

[slart]

OK, mein Thema in die Absurdität führen ist natürlich auch ein Mittel zum Zweck des Nichteinsehens.

vor einer Stunde schrieb Ralf Herrmann:

Willst du, dass andere sich bei dir bedienen und deine Leistungen in ähnlicher Art und Weise kommerziell anbieten?

Die Frage wäre hier, wie will ich das verhindern? Das kann niemand jemanden verhindern. Nur wenn es unter ein und derselben Marke geschieht, dann greift der Markenschutz.

 

vor einer Stunde schrieb Ralf Herrmann:

Kann Apple sein Logo nur schützen, wenn es exakt gleich abgedruckt ist?

Ihr kapiert es immer noch nicht, obwohl die Definition "Marke" nun von EUCH zitiert wurde. Wenn dann schützt eine Marke nicht die Marke, sondern die Produkte! Und wieso sollte Apple Bekleidungsstücke mit seiner Marke schützen? Ja, eben, nur wenn mittels Logo oder Schriftzug die Bekleidungsstücke makiert werden. Dann ist es zB ein "Apple-Shirt", wie es ein "Apple-Computer" ist. Aber was soll der Unsinn eines "Apple-Shirts"? In was unterscheidet sich ein "Apple-Shirt" von einem "Coca-Cola-Shirt"? Eben, nur "durch" das Logo oder den Schriftzug und beide Marken (Logo und Schriftzug) sind nur im Bezug zu "Waren und Dienstleistungen" geschützt und nicht das Logo oder der Schriftzug selbst. Doch der Schriftzug (Name) ist eh schon über das Namensrecht geschützt und die Bildmarke über das Urheberrecht. Hey, "Coca-Cola" ist selbst schuld, wenn sie ein so einfaches nicht urheberrechtlich schützenswertes Logo haben. Doch dies soll durch einen Missbrauch des Markenrechts ausgeglichen werden, indem das Markenrecht alles ähnliche verbieten soll, bzw. unter Lizenz stellen soll. Denn mit dem Urheberrecht wäre dies nur schwer möglich. Mit dieser "Ähnlichkeitsklausel" soll ein weit gegriffener Raum an allem Möglichen (Style) einer einzigen Marke zugeschrieben werden. Das sind Besitzansprüche. Diese Besitzansprüche werden durch einen Geist geltend gemacht, den es gar nicht gibt. Die Marke ist der Geist. Es kann dabei noch nicht einmal von geistigem Eigentum die Rede sein. Der Geist soll alles mögliche umfassen, von der Firma selbst über den "Geist der Firma", den sie verbreitet und den alle für wahr nehmen. Es soll der "Geist einer Firma" durch das Markenrecht geschützt werden. Bullshit! Wer hat den Leuten diesen Mist ins Hirn geschissen?

Aber diese Falschdenke ist mittlerweile so verbreitet, OBWOHL die Definition was ganz anderes sagt, weil es ein Interesse daran gibt, welches zwar nicht eures ist, aber es euch implantiert wurde, so dass ihr gar nicht mehr anders denken könnt, und die Patentämter unterstützen dies tatkräftig. Keine Chance dagegen anzukommen. Die "Marke" an sich ist wenn dann nur als Wort per Namensrecht oder per Bild als Urheberrecht geschützt, aber nie über das Markenrecht. Firmenname = Namensrecht, nicht Markenrecht. Zudem vergleiche Brandmarken bei Rindern. Bei Rindern mit einer Brandmarke werden die Rinder als Eigentum (Produkt) eines Rinderzüchters geschützt und nicht die Brandmarke geschützt. Die Brandmarke hat nur einen Eigentümer, der ein exklusives Verwendungsrecht erworben hat. Doch was nützt dem Rinderzüchter seine Brandmarke, wenn er keine Rinder hat. Nichts. Die Brandmarke ist zum markieren da: "Das gehört zu mir." Wie im Ferienlager der Name in den Bekleidungsstücken. Doch die Ähnlichkeitsklausel erweitert das Eigentum in dem Sinne, indem auf alle ähnlichen Brandmarken ein Rechtsanspruch gestellt wird. Verwendet jemand die Marke "Freedom" und die Buchstaben haben den gleichen Schriftstyle wie von "Coca-Cola" erhebt die Firma Coca-Cola einen Rechtsanspruch (also Besitzanspruch) auf die Ähnlichkeit, obwohl das Urheberrecht keinerlei Schutzwert erkennt, weil es einfach zu simpel ist. Es wird also nicht mehr nur die Marke an sich geschützt, als "Geist", sondern auch eine "Ähnlichkeit". Und demnächst wird auch die Ähnlichkeit des Geistes geschützt. Ihr seid auf dem besten Wege dahin.

Ich vermute dass hier im Thema einiges durcheinandergebracht wurde, weil das Thema in verschiedene Unterthemen aufgespalten ist, die sich selbst auch überschneiden.
Ich hätte nicht gedacht, dass es schon so schlimm ist. Das Leute, die keinerlei Vorteil daraus ziehen, diese Denke unterstützen.

[Gast bertel]

vor 6 Minuten schrieb slart:

Hey, "Coca-Cola" ist selbst schuld, wenn sie ein so einfaches nicht urheberrechtlich schützenswertes Logo haben.

Meine Güte, du schreibst nur Stuss. Mach dich doch bitte erst mal mit den Grundzügen von Marke, Markenschutz und Markenrecht und Urheberrecht vertraut, bevor du dich in deinen wirren Auslassungen und Verschwörungstheorien ergehst.

[Gast bertel]

verklickt.

[Ralf Herrmann]

vor 3 Minuten schrieb slart:

OK, mein Thema in die Absurdität führen ist natürlich auch ein Mittel zum Zweck des Nichteinsehens.

Ich nehme deine Argumentation und führe sie logisch fort, wie mit dem Hyundai-Beispiel. Wenn ich das korrekt mache und das Ergebnis absurd ist, dann weil deine Argumentation schon absurd war. 

vor 3 Minuten schrieb slart:

Wenn dann schützt eine Marke nicht die Marke, sondern die Produkte!

Und ich habe dich ausdrücklich aufgefordert, diese Behauptung zu untermauern – was du nicht tust, weil du es nicht kannst. Und du kannst es nicht, weil deine Behauptungen nicht im Einklang mit der Realität sind. 

vor 3 Minuten schrieb slart:

 Doch der Schriftzug (Name) ist eh schon über das Namensrecht geschützt und die Bildmarke über das Urheberrecht.

Wieder bloße Behauptungen, die schlicht objektiv und leicht nachprüfbar falsch sind. Und du sagst es auch noch selbst:

vor 3 Minuten schrieb slart:

Hey, "Coca-Cola" ist selbst schuld, wenn sie ein so einfaches nicht urheberrechtlich schützenswertes Logo haben.

Nicht nur, dass die Behauptungen falsch und die Argumente nicht schlüssig sind – du widersprichst dir auch noch buchstäblich von einem Satz zum nächsten.

vor 3 Minuten schrieb slart:

. Diese Besitzansprüche werden durch einen Geist geltend gemacht, den es gar nicht gibt. Die Marke ist der Geist. Es kann dabei noch nicht einmal von geistigem Eigentum die Rede sein. Der Geist soll alles mögliche umfassen, von der Firma selbst über den "Geist der Firma", den sie verbreitet und den alle für wahr nehmen. Es soll der "Geist einer Firma" durch das Markenrecht geschützt werden.

Wirre Schwafeleien. Fehlt jeder Ansatzpunkt um das sachlich zu besprechen. 

vor 3 Minuten schrieb slart:

Bullshit! Wer hat den Leuten diesen Mist ins Hirn geschissen?

Ah, Polemik, wenn die Argumente ausgehen. Wir erreichen den Bodensatz der Debatte. 

vor 3 Minuten schrieb slart:

 

Aber diese Falschdenke ist mittlerweile so verbreitet, OBWOHL die Definition was ganz anderes sagt, weil es ein Interesse daran gibt, welches zwar nicht eures ist, aber es euch implantiert wurde, so dass ihr gar nicht mehr anders denken könnt, und die Patentämter unterstützen dies tatkräftig.

Ah, und nun von die klassische Verschwörungstheorie. Okay, dann wissen wir nun wenigstens, dass wir sachliche Argumente einstecken und das Popcorn rausholen können. Für eine ernsthafte Diskussion hast du dich gerade disqualifiziert. 

vor 3 Minuten schrieb slart:

Ich hätte nicht gedacht, dass es schon so schlimm ist. Das Leute, die keinerlei Vorteil daraus ziehen, diese Denke unterstützen.

Ich hab den Ball schon bewusst zurückgespielt und damit dieses Scheinargument entkräftet. Was ist wenn du selbst eine Marke erfolgreich aufbaust und deinen Erfolg gegen dich schädigende Nachahmer verteidigen willst? Spätestens dann würdest du den Sinn der Sache verstehen. Und wie auch schon erwähnt: wir profitieren in der Tat schon alle davon – denn die Gesetzgebung dämmt die negativen Folgen durch Plagiate für Unternehmen und Konsumenten ein. Markenschutz ist ein Baustein dazu. Ein pragmatischer, eigentlich einfach zu verstehender. 

[slart]

bertel hat zumindest einen unterstützenden Dienst geleistet, der mein Anliegen untermauert:

vor 4 Stunden schrieb bertel:

Im Gabler ist beispielsweise zu finden:

Zitat

Eine Marke kann als die Summe aller Vorstellungen verstanden werden, die ein Markenname (Brand Name) oder ein Markenzeichen (Brand Mark) bei Kunden hervorruft bzw. beim Kunden hervorrufen soll, um die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Was ihr macht ist, dass ihr alles nach dem zweiten Komma ignoriert, konsequent. Denn nur ohne den Text nach dem zweiten Komma ergibt eure Denke Sinn.

Zitat

Eine Marke kann als die Summe aller Vorstellungen verstanden werden, die ein Markenname (Brand Name) oder ein Markenzeichen (Brand Mark) bei Kunden hervorruft bzw. beim Kunden hervorrufen soll

Also bitte werft mir ruhig alles mögliche vor, es geilt nur euch selbst auf.
Doch der Text nach dem zweiten Komma ist das wesentliche an der Definition:

Zitat

um die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

"Waren und Dienstleistungen" und nicht "Marken", nicht "Markennamen", nicht "Markenzeichen", nicht "Vorstellungen", nichts dergleichen.

 

Ab jetzt würde alles nur ins Detail und an Beispiele gehen, in denen sich endlos verhaxelt werden kann, wie zB dass die Marke "Coca-Cola" sich nicht von der Marke "Master" unterscheidet? Das Markenrecht geht von "aufmerksamen Kunden" (iwie so ein ähnlicher Begriff) aus. "Coca-Cola" = "Master"? Wer lesen kann ist klar im Vorteil, aber in dem Beispiel muss man nicht mal lesen können, um den "Unterschied" (siehe Gambler) zu erkennen. Bei "Caca-Colo" Ok, aber "Master"? Tja, per weit gegriffener Ähnlichkeistklausel... Es werden Geister geschützt, nicht Produkte!
Leider kenne ich eure Denke und bemerke durch meine zweite Sichtweise den Fehler. Eure denke geht davon aus, dass die Produkte nebensächlich bis unnützt sind (auch bei Dienstleistungen), dass es gar nicht um die Produkte geht, sondern nur noch um die Marke. Der Rinderzüchter braucht nur noch seine Brandmarke, keine Rinder mehr. Er schützt also seine Brandmarke (nichtmal das Brandeisen). Dass genau das der Fehler ist, mit dem einem alles mögliche unter einer Marke angedreht werden kann, ist euch egal. Euch ist die Marke wichtiger als das Produkt. Vergleiche man das nur mal mit Dienstleistungen. Hauptsache eine angesehene Marke, Rest egal. Statussymbole! Mehr nicht. Wie es dazu kam ist wieder ein Zweigthema.
Was aber einst das Markenrecht machen sollte, war die Produkte per Marke zu schützen (Herkunft/Hersteller und so). Dass einem eben kein Schaf als Rind verkauft wird. Doch heute ist die Marke auf einem Schaf mehr Wert als das Schaf und macht das Schaf zum Rind.
Ach, ich weiß, ihr kapiert es ja doch nicht, weil ihr kein Interesse daran habt. Ich leiste hier keine Argumentationsarbeit und keine Überzeugungsarbeit sondern "teile" nur mit. Was ihr draus macht ist euer Ding. Interessant sind die Antworten auf jeden Fall. echt so schlimm schon.

Bezieht nur weiter Position und verteidigt! kein Bock drauf...

 

EDIT: wie war das für einen Fetzen Stoff, der in der Herstellung unter 1€ kostet und eine Marke drauf hat 60€ Zahlen? Ebenso bei den billigsten Schuhen der Welt: Mit Marke 100€. Ohne 5€. Produkt-Unterschied=Null.