"Coca-Cola" Schrift und Markenschutzrecht

[Ralf Herrmann]

Zitat

"Waren und Dienstleistungen" und nicht "Marken", nicht "Markennamen", nicht "Markenzeichen", nicht "Vorstellungen", nichts dergleichen.

Ja, Unternehmen verkaufen Waren oder Dienstleistungen. Das ist so banal, dass es mir echt zu albern ist, es zu bestätigen. Aber wenn du es hören willst, okay. Unternehmen verdienen Geld mit Waren und Dienstleistungen und müssen also ihre Waren oder Dienstleistungen direkt und indirekt schützen. Markenschutz – also buchstäblich den Produkten und Dienstleistungen ein Branding aufzudrücken – ist ein Mittel dazu. Das ist auch in der Tat noch lose verwandt mit der Herkunft des Begriffs Branding. Soweit so unstreitig. Du brauchst also nicht zigmal herauszukehren, dass es (indirekt) immer um Produkte und Dienstleistungen geht und dass sich »Produkte und Dienstleistungen« in Definitionen wiederfinden. Das ist logisch.   

Du überspitzt nur diese Selbstverständlichkeiten zu der wirren Vorstellung, dass eine Marke ohne Produkte und Dienstleistungen buchstäblich »nichts« wäre – was ausgemachter Blödsinn ist und zu lauter Folgefehlern führt. Denn wie bereits an hinreichend vielen Beispielen gezeigt wurde, kommen und gehen die spezifischen Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens – Marken aller Art (für Unternehmen, Produkte, Produktgruppen, Dienstleistungen, Dienstleistungsgruppen) als allseits bekannte, im kollektiven Gedächtnis verhaftete Wort- und Bildzeichen stehen somit nicht nur auf, sondern gegebenenfalls auch über(!) den konkreten Produkten und Dienstleitungen und überdauern sie gegebenenfalls. Und genau deshalb sind sie im Gegensatz zu dem spezifischen Produkt von vor 10 Jahren auch dauerhaft so wertvoll und damit schützenswert und die Reduzierung auf so etwas wie »Coca-Cola kann immer nur eine Cola sein« ist lächerlich. 
 

Zitat

Euch ist die Marke wichtiger als das Produkt. Vergleiche man das nur mal mit Dienstleistungen. Hauptsache eine angesehene Marke, Rest egal. Statussymbole! Mehr nicht. Wie es dazu kam ist wieder ein Zweigthema.

Wie jetzt? Jetzt rührst du auch noch persönliche Gesellschaftkritik mit rein? Worüber willst du eigentlich sprechen? Über Begriffsdefinitionen? Wie die rechtlichen Rahmenbedingungen und Grenzen des Markenschutzes faktisch sind? Oder sollen lieber Verschwörungstheorien in die Welt gesetzt werden? Ob Coca-Cola-Parodie-Shirts gut oder schlecht sind? Ob Markenkult unter Konsumenten gut oder schlecht ist? Such dir doch bitte mal eines raus. 

Zitat

Was aber einst das Markenrecht machen sollte, war die Produkte per Marke zu schützen (Herkunft/Hersteller und so).

Danke, dass du es endlich (aus Versehen) bestätigst. »Herkunft/Hersteller und so«. Genau so entstand das mal und so ist es heute noch. Die gebrandmarkte Kuh verhinderte nicht nur den Diebstahl durch dem Farmer nebenan. Das Branding konnte weitere Eigenschaften annehmen. Zum Beispiel ein Zeichen für Qualität werden, das weit über das Einzelprodukt hinausgeht. Farmer Millers (Hersteller) Produkte sind immer frisch! Ich konnte nie klagen. Er kommt aus unserer Heimat (Herkunft)! Das ist mir unterstützenswert. Und so weiter. Marken eben. Heute nur auf globaler Ebene. Die psychologischen Grundlagen sind die gleichen.  Eine No-Name-Kuh oder die von Miller, von dem ich seit Jahren Qualität gewohnt bin? Ein Radio von Grundig  oder ein Amazon-Import eines unbekannter Herstellers mit chinesischer Betriebsanleitung? Branding eben …

 

Zitat

Ach, ich weiß, ihr kapiert es ja doch nicht, weil ihr kein Interesse daran habt.

Ah, es werden wirklich alle Register einer unehrlichen Diskussionsweise gezogen.

Wenn wir anderer Meinung sind oder deinen Argumentationen nicht folgen wollen, müssen wir a) entweder zu doof sein, es zu kapieren oder aber b) kein Interesse haben. Andere Möglichkeiten kann es nicht geben. Dass du irgendwas nicht kapierst oder kapieren willst, ist keine Option, genauso wenig wie Argumentationsfehler oder unwahre Aussagen auf deiner Seite oder schlüssige Argumente und deinen Aussagen widersprechende Fakten auf unserer Seite. Schon äußerst praktisch diese Herangehensweise. Da kann man nie verlieren. 

[catfonts]

Na gut, gehe ich mal auf die Marke Coca-Cola ein.

Zunächst einmal war das eben auch nur ein Erfrischungsgetränk wie viele andere obscure Rezepte dieser Jahre auch: Erst mal Trinkwasser, dazu jede Menge Zucker, Phosphorsäure als Säuerungsmittel, Zuckerkulör als Farbstoff, damits interessanter aussieht, und eben als Wachmacher Auszüge aus der Colanuss (mit ihrem Coffein), und damals eben auch Auszüge aus Coca-Blättern, das Ganze mit einer geheim gehaltenen Kräutermischung noch gewürzt. Und der Name eben - wie bei vielen anderen Marken auch, die wesentlichen Zutaten, Coca-Blätter und Colanuss.

 

Aber wie macht man daraus jetzt eine der wertvollsten Marken, und was macht eigentlich diese Marke aus? Die braune Plörre? Nö, sondern das Lebensgefühl, was da mit jahrzehnten an Werbung mit dieser speziellen Sorte brauner Plörre verknüpft wurde. Die Marke steht jetzt eigentlich gar nicht mehr direkt für das Getränk selbst, sondern für die Wahrnehmung dieses Produkts, das eben nicht nur Durst löscht, sondern eben auch dieses besondere Lebensgefühl herüberbringen soll, und das eben unter den Fans dieser Marke auch schafft. Wer jetzt gezielt diese Marke an Limo konsumiert, gehört eben zu dieser Gruppe auch dazu, und ist dann eben auch so  einer...

 

Und da kommen dann eben auch andere Produkte ins Spiel. die eben, durch ihr Erscheinungsbild dieses spezielle Lebensgefühl der Coca-Cola-Trinker wieder aufnimmt, und es so auch verstärkt. Und dann IST Coca-Cola eben auch ein Kleidungsstück. mit dem man sich verstärkt dieser Gruppe angehörig fühlt.

 

Ganz stark war das einst mit einer anderen Marke so gelaufen: Camel-Zigaretten. Diese wurden mit einen Bild von Freiheit und Abenteuer beworben - also ein Glimmstengel für die aufkommende Outdoor-Abenteurer-Gesellschaft. Was liegt da näher, die so in einen besonderen Lebensstiel gepresste Marke dadurch noch zu verstärken, indem man nicht nur tolle Outdoor-Filme dreht, sondern auch gleich noch die passende Ausrüstung anbietet - so kamen dann die Camel-Boots, die dann fast die Ausgangsmarke übertrumpften.

 

Oder ein anderes Beispiel:

Da war so ein VEB-Trikotagenhersteller über den die Wende hinwegzurollen drohte, und sicher wäre es auch diesem Betrieb nicht andere ergangen, wie dem Rest der DDR Textilindustrie: Mit der DM nicht mehr rentabel - abgewickelt - dicht gemacht.

Und dann kam man glücklicherweise auf die Idee, den jetzt höheren Preis auch glaubhaft herüberzubringen, dass die Unterwäsche jetzt etwas wirklich besonderes ist. Etwas freches, pfiffiges - also wieder das spezielle Lebensgefühl, was da die Marke Bruno Banani rüber bringen wollte. Auch hier könnte man wieder damit argumentieren: Bruno Banani ist halt Unterwäsche, was anderes könne man eigentlich nicht damit verkaufen - Falsch! Die Marke verkauft wieder gar keine Produkte, sondern ein Gefühl - das dann den Produkten übergestülpt ist, und dann darf eben ein Parfum auch nach Unterwäsche benannt sein, auch wenn das sicher nicht nach Unterhosen riecht. Auch hier förden beide Produkte eben dieses gemeinsame Gefühl, und so gegenseitig den Absartz der Produkte...

 

Und jetzt mache ich die Reise ins Land der Master-Cola: Da sehe ich eine Flasche mit braunem Getränk, auf einem roten Etikett genau den Cola-Schriftzug der Coca-Cola. Vielleicht ist gerade das erste Wort zur Seite gedreht. Klar, mein erster Gedanke: Das IST Coca-Cola - und dann, Moment, da steht aber Master? Sehe ich jetzt sofort, das ist ein anderes Produkt? Nein! Ich würde zuerst wahrscheinlich denken, das irgend so ein dummes Gesetz in dem Land das Wort "Coca" auf den Index gesetzt hat: Coca = Cacain = haram. Also blieb den Brause-Brauern nichts anderes als ein Ersatzwort zu finden, und da sie halt der Meister der Cola-Brauer sind, eben Master.

Und so wird es eben eigentlich überdeutlich, das hier jemand am Erfolg eines anderen über Gebühr profitieren will, also eine Verwechslung bewusst eingeplant hat. OH, jetzt trolle ich wohl auch, aber ich glaube, da muss man schon recht blauäugig sein, will man das nicht sehen.

[slart]

[Phoibos]

Der Vorschlag wäre für mich immer noch zu nahe an der Coca-Cola wegen der Welle. 

 

Du bist nicht zufällig von Coca-Cola abgemahnt worden, weil Deine Verpackung ihrer Marke zu sehr ähnelte?

[MalteM]

vor 6 Stunden schrieb Phoibos:

Der Vorschlag wäre für mich immer noch zu nahe an der Coca-Cola wegen der Welle. 

Inwiefern spielt hier die Farbgebung (weiß auf knallrot) eine Rolle? Könnte mir vorstellen, daß das auch nen Einfluß hat, hab mal was gehört, daß Firmen sich Farben in irgendeiner Form schützen lassen …

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[slart]

Tut mir leid, aber ich habe zurzeit keine Zeit mir die weiteren Beiträge durchzulesen. Wer begriffen hat was ich mitteilen will hats begriffen, wer nicht Pech gehabt. Hier ein weiteres Beispiel:

Was unterscheidet ein Shirt mit dem Aufdruck der Bildmarke "Coca-Cola" von einem mit dem Aufdruck der Bildmarke "Pepsi"? Eben, nur der Aufdruck, hier Bildmarken (Markierungen). Wozu dienen Marken laut Definition? Der Unterscheidung von Waren und Diensleistungen, also der Unterscheidung der Shirts. Die Shirts an sich sind beide aus ein und der selben Firma in Indien. Was unterscheidet die Ware Shirt also? Nichts! Wie kommt dann der Markenrechtsunsinn auf Shirts zustande? Durch einen Denkfehler.

[Gast Schnitzel]

Genau, mit den letzten beiden Sätzen hast du Recht: Der Markenrechtsunsinn, den du hier von dir gibst, basiert auf einen Denkfehler deinerseits! 

Wenn du dir die Zeit nehmen würdest die anderen Beiträge zu lesen, könntest du das auch verstehen.

[Ralf Herrmann]

Das Coca-Cola-/Pepsi-Shirt-Beispiel war jetzt insofern hilfreich, da es aus dem bisherigen Wust von Behauptungen und widersprüchlichen Aussagen den zu Grunde liegenden Denkfehler tatsächlich unmissverständlich erkennen lässt. 

Es wird die typische/wesentliche/ursprüngliche Funktion von Marken genommen (»Produkte und Dienstleistungen zu markieren«) und diese wird dann ins Absolute überzeichnet. (Logikfehler!) Was nicht in die enge Definition passt, müsse falsch oder verwerflich sein. Wenn ein Coca-Cola-Schriftzug keine Cola, sondern ein No-Name-Shirt »markiert«, dann stimmt da was nicht. Darauf kann man sich versteifen – es ist nur sinnlos, weil komplett realitätsfern. Es ignoriert, wie Marken tatsächlich in jeder Hinsicht (psychologisch, rechtlich, praktisch und werblich im Handel …) funktionieren.

Und das kann man bis zurück bis zum Ursprung von Marken führen. Das Aussehen der Brandmarke für Kühe von Farmer Miller ist in der Anwendung nicht nur auf Kühe beschränkt. Er konnte seine Marke auch an sein Haus bzw. auf Schilder am Straßenrand malen oder auf Packpapier, in das er sein Fleisch einwickelt. Weder das Schild, noch das Haus, noch das Packpapier müssen seine »Produkte und Dienstleistungen« sein. Die Marke verweist auf viel mehr. Das macht sie so wertvoll und schützenswert. Deine Reduzierung auf »Markierung auf Produkte und Dienstleistungen« ist naiv und realitätsfern. Du kannst das noch so oft mit noch so vielen Shirt-Beispielen wiederholen. Wir sind nicht zu blöd, es zu kapieren. Es ist schlicht Unsinn. Siehe:

vor 8 Stunden schrieb slart:

Wozu dienen Marken laut Definition? Der Unterscheidung von Waren und Diensleistungen, also der Unterscheidung der Shirts.

Also wenn an einem Bürogebäude von Siemens das markenrechtlich geschützte Siemens-Logo prangt, dann heißt das, Siemens baut Häuser und hat sein Produkt auf diese Weise markiert? Weil Markenzeichen dienen ja nur der Unterscheidung von Waren und Dienstleistungen nicht wahr …

(Ja, das ist jetzt wieder absurd und die Absurdität ergibt sich aus der logischen Fortführung deiner Argumente.)

[Hans Schumacher]

vor 5 Stunden schrieb Ralf Herrmann:

Weder das Schild, noch das Haus, noch das Packpapier müssen seine »Produkte und Dienstleistungen« sein. Die Marke verweist auf viel mehr. Das macht sie so wertvoll und schützenswert. Deine Reduzierung auf »Markierung auf Produkte und Dienstleistungen« ist naiv und realitätsfern. Du kannst das noch so oft mit noch so vielen Shirt-Beispielen wiederholen. Wir sind nicht zu blöd, es zu kapieren. Es ist schlicht Unsinn. Siehe:

Also wenn an einem Bürogebäude von Siemens das markenrechtlich geschützte Siemens-Logo prangt, dann heißt das, Siemens baut Häuser und hat sein Produkt auf diese Weise markiert? Weil Markenzeichen dienen ja nur der Unterscheidung von Waren und Dienstleistungen nicht wahr …

Noch ein schönes Beispiel für die Immaterialität der Marke® (und damit hier mein temporärer Avatar auftaucht 😀😞 ) Die Namensrechte an den vier Buchstaben »CBGB« haben neulich für drei Millionen Dollar in New York den Besitzer gewechselt (Artikel aus der Berliner Zeitung). Das CBGB, ein Musikclub, war die Wiege des amerikanischen Punk und New Wave (von ca. 1973 bis in die frühen achtziger) und hat im Jahr 2006 endgültig dichtgemacht. Rein physisch manifestierte sich »CBGB« auf einer Markise vor dem Club und vermutlich in unterschiedlichster grafischer Form auf Flyern, in Anzeigen etc. – in welcher Form und an welchem Ort »CBGB« wieder ersteht, das wissen die Erwerber wahrscheinlich auch noch nicht so genau. Aber die vier Buchstaben stehen für eine (musikalische) Periode des Aufbruchs und des Experiments und sind den Erwerbern deshalb einiges wert – obendrein wurde diese Marke, die durch die musikalische Aktivität einer Handvoll Bands an einem bestimmten Ort entstanden ist, wohl niemals mit Absicht entwickelt …

[Gast bertel]

Wenn man sich die Definition der Marke vor Augen ruft: "Eine Marke kann als die Summe aller Vorstellungen verstanden werden, die ein Markenname […] beim Kunden hervorrufen soll […]" ist diese Immaterialität ja schon in der Definition enthalten. Eine Diskussion darüber zu führen ist für mich daher müßig. 

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Danke für den Querpass mit den T-Shirts aus der gleichen Textilfabrik, zeigt dieses Beispiel eigentlich sehr gut, wie eine Marke funktioniert. Es geht hier genau genommen überhaupt nicht um das Produkt selbst, es geht einzig darum, dass Menschen sich mit der Marke identifizieren, und so eben bereit sind, den höheren Betrag, der für das Markenprodukt verlangt wird auch zu zahlen. Das Produkt selber, hier eine Cola, ist eigentlich total belanglos und austauschbar.

 

Von den großen Getränkesirup-Hersteller in Atlanta weiß ich, dass dieser seine Rezeptur auch an die Vorlieben der jeweiligen Region anpasst, so ist diese Marke in Ländern, in denen die Menschen stark gesüßte Getränke bevorzugen auch deutlich süßer, in Regionen, wo die Menschen eher säuerliche Getränke bevorzugen dann auch weniger süß.

Wenn ich also die verschiedenen Varianten dieses Markengetränks vermischt mit verschiedenen No-Name-Colas vom Discounter und möglicherweise verschiedenen Marken der jeweiligen Regionen, darunter auch die obskure Master-Cola in eine Blindverkostung gebe, wage ich zu behaupten, dass es kaum jemand gelingen wird, hier genau die Produkte mit Sirup aus Atlanta zu erkennen.

 

Ein anderes Beispiel: Auch die Logos der Fußballclubs sind Marken. Die Spieler der Bundesliga sind heute ja eigentlich Wanderarbeiter, heute spielen sie für Hertha, in der nächsten Saison für den HSV, und dann für Werder Bremen. Trotzdem vermag die Marke hier eine feste Fangemeinschaft zusammen zu halten - und da bin ich auch wieder beim Textilhersteller aus dem Cola-Problem. Auch hier stammen sehr viele Trikots vom gleichen Hersteller, und die Fans, die sich ja mit ihrer "Marke" identifizieren wollen, kauften im letzten Jahr Fantrikots von Fila, dieses Jahr von Adidas, und im nächsten Jahr vielleicht von Puma. Hier fällt dann sogar die Marke des Textilherstellers zurück hinter der Vereins"Marke" mit der sich die Menschen eben identifizieren.

 

Und so klappt es eben. dass im SB-Kaufhaus in meiner Nähe direkt nebeneinander zu 100% identische Produkte liegen, und dabei ein mehr als doppelt so teures Markenprodukt, bei der es ein leichtes ist, zu sehen, das beide Produkte identisch sind, seine Käufer findet. Eben Menschen, die sich mit dieser Marke identifizieren, und das Produkt nur dadurch als das bessere empfinden.

 

 

[slart]

Jetzt hatte ich Zeit und habe mir die Kommentare durchgelesen. Interessant ist, dass ihr selbst die Argumente gegen euch bringt, aber nicht seht. Ok, vielleicht bin ich nicht in der Lage euch das verständlich zu erklären was ich meine, aber eigentlich müßtet ihr selbst drauf kommen, was ihr ja schon seid, aber nicht seht.

 

Die beiden Grafiken habe ich erstellt, weil jemand hier im Thema meinte, dass es in "Fraktur" wohl keine Ähnlichkeit gibt. Dabei ist zu bedenken, dass zum Markenrecht, dass kein Gesetzestext ist, auch das Urheberrecht mit Schöpfungshöhe zählt, die die Bildmarke "Coca-Cola" (nach Wikipedia) nicht erreicht.

 

Das Ding mit den Verpackungen ist so: Der Inhalt zählt. Also mit Verpackungen wird der Inhalt markiert. Ebenso bei Clubs, oder Bürogebäuden. Also der Inhalt, nicht das Ding an sich. Bei einem Firmenumzug wird das deutlich.

 

Und dann das Beispiel mit dem Firmen-Auto, von "Coca-Cola". Wurde das Auto "markiert"? Ist für die Marke auch die Nizza-Klasse für Autos registriert? Keine Ahnung und es ist in diesem Beispiel auch egal. Denn hier wird nicht ein Produkt "markiert", sondern es wird nur die (Bild)Marke dargestellt. Und hier, wie bei den T-Shirts, wird meiner Ansicht nach das Markenrecht übergriffig, wenn die Ähnlichkeitsklausel angewandt wird. OK, kurzer Einwurf: Ihr meint, ich hätte nicht kapiert, dass die "Marke" an sich, also die Buchstabenfolge und die Grafik, nicht schützenswert sind: Falsch! Natürlich ist die Buchstabenfolge und das Aussehen einer Marke "geschützt", doch es geht mir hier um die Ähnlichkeitsklausel wegen Verwechslungsgefahr. Denn die Verwechslungsgefahr ist für mich das einzige, was eine markenrechtliche Belange hat.

Bei einem Marken-Produkt wie von Rindern und Kühen ist die Sache klar. Die Rinder selbst und deren Produkte sollen mittels Marke nicht verwechselt werden. Die Ähnlichkeitsklausel ist hier vollkommen OK, keine Einwände. Eine andere Marke soll der ursprünglichen nicht ähneln, damit die Produkte nicht verwechselt werden. Auf Verpackungen und Ladenschild kein Thema. Der Inhalt ist per Marke wegen Verwechslungsgefahr geschützt. Aber was soll verwechselt werden, wenn die Marke auf einem Shirt gedruckt ist, das sich von vielen anderen nicht unterscheidet? Selbst wenn die Marke dabei verwechselt wird, das Produkt bleibt immer das Gleiche. Null Verwechslungsgefahr. Aber wieso dann eine Ähnlichkeitsklausel? Hier wird meiner Ansicht nach das Markenrecht übergriffig, wenn die Ähnlichkeitsklausel angewandt wird. Die Marke an sich, also Buchstabenfolge und Bildmarke sind natürlich selbst anderweitig geschützt (Das Markenrecht bedient sich dem Urheberrecht). Ebenso ist es bei Abbildungen von Marken auf Autos (Firmenwagen, Werbe-Autos). Das Auto ist selbst eine Marke, zB "VW", und unterscheidet sich nicht durch die abgebildete Marke "Coca-Cola" von anderen. Das Shirt ist ein "fruit of the loom" und unterscheidet sich nicht durch die abgebildete Marke "Coca-Cola" oder "Pepsi". Hier gibt es keine Verwechslungsgefahr durch die aufgedruckten Marken "Coca-Cola" oder "Pepsi", also darf es auch keine Ähnlichkeitsklausel geben, gibt es aber. Und das ist meiner Ansicht nach übergriffig. Doch es will so keiner sehen und unterstützt damit die Übergriffigkeit. Auch weil damit der Übergriffigkeit freier Lauf gelassen wird und das Patentamt sich dabei nicht selbst zügelt, sondern in vollen Zügen die Freiheit auslebt.
Bei "Master" (Cola) kann man sich streiten, ob es "Coca-Cola" zu "ähnlich" ist, weil eine Verwechslung des Produkts möglich wäre. Der Einwurf mit "Umbennenung der Marke wegen irgendwas" ist Quatsch, denn wieso sollte "Coca-Cola" seine Produkte in der EU unter anderem Namen vertreiben? Und es ging um die Anmeldung der Marke in der EU.

Eine der "Coca-Cola" Bildmarke ähnliche Grafik auf Shirts wegen Verwechslungsgefahr zu verbieten ist hingegen übergriffig. Doch genau das wollen die "mächtigen" Markeninhaber erreichen. Sie wollen mehr als ihnen zusteht. Das Patentamt lässt Nizza-Klassen zu, die nichts mit der Marke zu tun haben, eben zB Bekleidungsstücke. Und dagegen geht keiner vor, bzw. hat keiner eine Chance, weil die "mächtigen" Marken ihre Machtstellung ausnutzen.
Entweder haben die Patentämter selbst eine Denkfehler, oder sie nutzen das eiskalt aus, dass keiner etwas dagegen tut.

Bekleidugsstücke als Nizza-Klasse werden sehr oft vom Patentamt zugelassen, leichtfertig, weil mit dem Grund "Merchandising" das gerechtfertigt werden soll. Aber, die Marke an sich ist eh auch ohne Nizza-Klasse geschützt. Wieso also markenfremde Nizza-Klassen (Produktklassen) durch das Markenrecht schützen? Eben weil man die Macht ungerechtfertigt ausbauen will. Kleinere unbedeutende Marken müssen Markenanmeldungen genau kalkulieren und es werden ihnen auch Produktfremde Nizza-Klassen aberkannt. Die großen machen das durch ihre Machtstellung wett - bessere Anwälte. Aber bei allen wird die Nizza-Klasse "Bekleidungsstücke" leichtfertig vergeben, was meiner Ansicht nacht übergriffig ist.
Das Ganze betrifft dann nämlich auch Satire, vor der sich Markeninhaber ungerechtfertigt schützen wollen. Wollt ihr das?
Um gegen diese Übergriffigkeit vorzugehen bräuchte es ersteinmal ein Bewusstsein dafür. Doch hier bemerke ich, dass es schon an der Einsicht in das Problem mangelt. OK, vielleicht liegt das an mir, weil ich es nicht verständlich machen kann. Anfeindungen finde ich da dann aber mies.

Die beiden folgenden Grafiken sind nach Markenrecht wegen der Ähnlichkeitsklausel auf Shirts gedruckt eine Markenrechtsverletzung. Meiner Ansicht nach ein typischer Fall von Übergriffigkeit des Markenrechts, der durch das Patentamt ermöglicht wird, weil die Marke "Coca-Cola", deren Schiftstyle und weitere Styleelemente verwendet werden, auch die Nizza-Klasse "Bekleidungsstücke" registriert hat.

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...sinnlos, darüber noch nach zu denken

[Ralf Herrmann]

vor 40 Minuten schrieb slart:

Entweder haben die Patentämter selbst eine Denkfehler …

[Phoibos]

Mmm, irgendwie denke ich grad an einen Autofahrer, der sich über hunderte Geisterfahrer ärgert...

[Gast Schnitzel]

vor 34 Minuten schrieb slart:

Die beiden Grafiken habe ich erstellt, weil jemand hier im Thema meinte, dass es in "Fraktur" wohl keine Ähnlichkeit gibt.

Das bezieht sich wohl auf mich. Allerdings habe ich das so nicht geschrieben und nicht gemeint. Wenn du etwas nicht versteht darfst du ruhig nachfragen ...

vor 35 Minuten schrieb slart:

(nach Wikipedia)

Ah, gut zu wissen! Beim nächsten Urheberrechtsstreit, weiß ich ja an wen ich mich wenden muss </ironie>

Den Rest habe ich nicht gelesen und will ich auch gar nicht, da ich mir nichts neues versprechen ...

 

Was mir zu dem Thema noch einfällt sind diese T-Shirts, die es zuhauf gibt:

Anscheinend werden die nicht verfolgt und können verkauft werden. Der Bezug zum Cola-Schriftzug ist m. E. offensichtlich (auch wenn es handwerklich nicht gut gemacht ist). Ich habe auch ein paar Panels mit einem ähnlichen Schriftzug für die Käfer-Freunde gemalt und war mir auch nicht sicher, wie weit das rechtlich i. O. ist. VW ist nämlich eifrig am Abmahnen in der Szene.

 

[Gast bertel]

vor einer Stunde schrieb slart:

Dabei ist zu bedenken, dass zum Markenrecht, dass kein Gesetzestext ist, auch das Urheberrecht mit Schöpfungshöhe zählt, die die Bildmarke "Coca-Cola" (nach Wikipedia) nicht erreicht.

Das wurde vor bereits 5 Jahren durch den BGH revidiert. Schau dir mal das Urteil vom 13. November 2013 (Az. I ZR 143/12 – Geburtstagszug) an. 

 

vor einer Stunde schrieb slart:

Das Ding mit den Verpackungen ist so: Der Inhalt zählt. Also mit Verpackungen wird der Inhalt markiert.

Du hast leider immer noch nicht das Wesen einer Marke verstanden, sonst würdest du nicht einem solchen Trugschluss aufsitzen. 

 

[Gast Schnitzel]

vor 34 Minuten schrieb bertel:

Das wurde vor bereits 5 Jahren durch den BGH revidiert. Schau dir mal das Urteil vom 13. November 2013 (Az. I ZR 143/12 – Geburtstagszug) an. 

Spannend, habe ich gar nix von mitbekommen!

[Mueck]

Am 28.8.2018 um 18:51 schrieb Þorsten:

Ne, nix Auto. Hyundai war ursprünglich eine Baufirma. Erst 20 Jahre nach deren Start begann der Konzern mit dem Bau von Autos. Also sollte der Konzern auch keine Automarke schützen dürfen! So absurd wäre das.

Wie sagte Adam Opel doch so schön:

„Bei keiner anderen Erfindung ist das Nützliche mit dem Angenehmen so innig verbunden, wie beim Fahrrad.“

Deswegen gehört das Opel-Logo nur auf ... ähm ... Nähmaschinen ...

 

[Gast Schnitzel]

Am 8.9.2018 um 12:14 schrieb Schnitzel:

Ich habe auch ein paar Panels mit einem ähnlichen Schriftzug für die Käfer-Freunde gemalt

Habe gerade ein Bild dazu gefunden 

[Þorsten]

Ja und welche Typo ist das nun? Hätteste doch wirklich mal dazu schreiben können! Ist doch ein Typoforum hier. Schon im Namen! Ich muss doch wissen, welche Typo das ist. Und wo ich die runterladen kann.  Also wirklich!

[Gast Schnitzel]

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Schnitzel Spencerian Swash?